PFLICHTVERÖFFENTLICHUNGEN

Wir sind gemäß § 25b Abs 4 Ver­w­er­tungs­ge­sellschaftenge­setz dazu verpflichtet, Genehmi­gun­gen zur erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung auf unser­er Web­site zu veröffentlichen:

Bescheid vom 08.03.2023, GZ AVW 9.110/23–002 (AKM)

Bescheid vom 08.03.2023, GZ AVW 9.111/23–010 (aume)

Wir beab­sichti­gen, Nutzungs­be­wil­li­gun­gen in den fol­gen­den, von der Auf­sichts­be­hörde für Ver­w­er­tungs­ge­sellschaften genehmigten Bere­ichen auch für Rechtein­hab­er zu erteilen, die mit uns keinen Wahrnehmungsver­trag geschlossen haben und deren Rechte auch nicht auf Grund eines Ver­trags mit ein­er anderen Ver­w­er­tungs­ge­sellschaft wahrgenom­men wer­den (Außen­seit­er), wenn und solange diese der Erteilung solch­er Nutzungs­be­wil­li­gun­gen nicht widersprechen:

Die AKM im Bere­ich der

• öffentlichen Auf­führung und Wieder­gabe gemäß § 18 Abs 2 und 3 UrhG von Musik­w­erken mit oder ohne Text in Geschäft­sräum­lichkeit­en (Gas­tronomie sowie Handelsbetrieben).

Die aus­tro mechana in den Bere­ichen der

• Vervielfäl­ti­gung zum Zweck der öffentlichen Auf­führung und Wieder­gabe von Musik­w­erken mit oder ohne Text in Geschäft­sräum­lichkeit­en (Gas­tronomie sowie Handelsbetrieben),
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zur Nutzung auf Web­sites, sofern es sich nicht um Mediatheken ähn­liche On-Demand-Ange­bote handelt,
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zum Zwecke der Sendung über Inter­net (Web­cast­ing),
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zum Zweck der Sendung von Eigen‑, Ko- und Auf­tragspro­duk­tio­nen eines Rundfunkunternehmers.

Als Außen­seit­er haben Sie das Recht, der erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung zu wider­sprechen. Der Wider­spruch kann auch nach Erteilung ein­er Nutzungs­be­wil­li­gung oder nach dem Beginn der Nutzung Ihrer Werke erfol­gen und kann gegenüber uns oder dem Nutzer erk­lärt wer­den. Der Nutzer und die AKM/austro mechana haben einan­der über den Emp­fang des Wider­spruchs unverzüglich zu informieren. Im Fall eines Wider­spruchs sind wir dazu verpflichtet erteilte Nutzungs­be­wil­li­gun­gen unverzüglich zu wider­rufen und für die Beendi­gung der Nutzung eine angemessene Frist zu set­zen. Ihr Anspruch auf die Auss­chüt­tung der für die Nutzung Ihrer Werke einge­zo­ge­nen Ein­nah­men bleibt davon unberührt.

Mit Beziehung auf die Nutzungs­be­wil­li­gun­gen, die im Rah­men der erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung erteilt wer­den, haben Außen­seit­er diesel­ben Rechte und Pflicht­en wie unsere Bezugsberechtigten.

Wir ver­weisen auf die Bedin­gun­gen für Wahrnehmungsverträge, die Gesamtverträge und Satzun­gen, die Stan­dard­l­izen­zverträge und die Tar­ife unter Pflichtveröf­fentlichun­gen.